Veränderungen seit 2004

September 10, 2009Posted by Admin

 
Nach der Europaparlamentswahl 2004 saßen bis Januar 2007 736 Abgeordnete aus den 25 Mitgliedstaaten im Europäischen Parlament, davon 99 Abgeordnete aus Deutschland. Ebenfalls gibt es seit der Wahl 2004 eine klare Trennung der Mitgliedschaften für die Abgeordneten. Mann kann nur entweder Abgeorndete/r des Europäischen Parlaments oder Abgeordnete/r eines der nationalen Parlamente sein. Beides zur gleichen Zeit ist nicht mehr gestattet!

2007 traten Bulgarien und Rumänien der europäischen Union bei. Dadurch erhöhte sich die Zahl der Parlamentarier von 736 auf 785. Diese ging aber wieder auf die 736 zurück, als dann 2009 der Vertrag von Lissabon von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert wurde sank die Zahl der Abgeordneten wieder auf das alte Niveau.

Mit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007 erhöht sich die Gesamtzahl der EU-Abgeordneten vorübergehend auf insgesamt 785. Zur Europawahl 2009 wird sich die Zahl der Abgeordneten wieder verringern. Die absolute Obergrenze der Zahl an Abgeordneten liegt derzeit bei 750, wie im Vertrag von Nizza postuliert wurde. Derzeit sitzen wieder 99 Abgeordnete für Deutschland im Europäischen Parlament.

Es bleibt abzuwarten, ob sich das Parlament neu ordnen muss, wenn Kroation und in etwas weiter entfernter Zukunft dann die Türkei und Israel der EU beitreten. Die kulturellen Differenzen werden sich dann offensichtlich im Parlament widerspiegeln. Eine Neuordnung der gesamten europäischen Gesetzgebung und der Europawahl wäre ein erster Anfang.